Schlagwort-Archive: Grundgesetz

Kleine Staatskunde für Windkraft-Profiteure

Vor einigen Tagen begann eine von langer Hand geplante Attacke gegen Windkraft kritische Naturschützer und Verbände. Dadurch soll im Superwahljahr 2021 die Öffentlichkeit manipuliert und Druck auf Bundes-,  Landes- und Kommunalpolitiker und möglicherweise auch auf die Gerichte ausgeübt werden. Kleine Staatskunde für Windkraft-Profiteure weiterlesen

Gedanken zur Energiewende – ein Gastbeitrag von Werner J. Graf

Nach Art. 20 sind die Staatssäulen im Grundgesetz so definiert:

Demokratie – Rechtsstaat – Sozialstaat – Föderalismus

Im Zusammenhang mit dem EEG, den besonderen Regelungen im Baurecht (Art. 35), anderen gesetzlichen Regularien und den Verhaltensweisen der Windkraftlobby, von Politikern und Verwaltungsfachleuten sind diese Staatssäulen ganz, teilweise oder in bestimmten Teilaspekten in Gefahr. Sie besitzen nicht mehr ihre volle vom Grundgesetz her garantierte Gültigkeit. Unser Land und unser Staatswesen sind gefährdet. Gedanken zur Energiewende – ein Gastbeitrag von Werner J. Graf weiterlesen